Schlagwort: Politik

  • Wahltermine 2017

    Nachdem die Brexit Abstimmung, die U.S. Wahl und das Referendum in der Türkei jeweils unerwartete Ergebnisse hervorbrachten, hier ein paar Wahltermine für das Jahr 2017. Entscheiden sich noch mehr Länder für den Rückwärtsgang? Kann man von Kopfschütteln eine Gehirnerschütterung bekommen? Fragen über Fragen … 23. April Erster Wahlgang Präsidentschaftswahl in Frankreich 7. Mai Zweiter Wahlgang…

  • Bestandsdatenauskunft

    Nur damit ihr bescheid wisst, der Bundestag befasst sich mit all seiner Kompetenz mit einer Nachbesserung beim Telekommunikationsgesetz. Es geht um die Herausgabe von Bestandsdaten (besser bei Zeit Online erklärt). Klingt harmlos, aber darunter fällt aller möglicher Krimskrams wie Kontoverbindungen und Passwörter und das schon bei Ordnungswidrigkeiten bzw. bei gar nichts, wenn der Geheimdienst fragt.…

  • Bankenstreich

    Zypern will seinen Bankkunden Geld vom Konto abheben und blockiert dafür erstmal allen elektronischen Zahlungsverkehr um zu verhindern, dass die Leute ihre Konten leerräumen. Das wird nicht gut enden. Hätte ich ein Konto in einem anderen Krisenstaat würde ich das nun sofort leerräumen und dann? Eine Bank ohne Geld ist eine bankrotte Bank! Ich frage…

  • Die Welt nach ACTA

    TL;DR Ich bin gegen ACTA … folgendes Geschreibsel sagt das gleiche in Langform. ACTA? Huch, was ist das denn nun schon wieder? Erst war es SOPA/PIPA in Amerika, jetzt ist es ACTA auf der ganzen Welt … die Netzgemeinde sträubt sich gegen Gesetze und Abkommen, die Internetausdrucker ihnen auferlegen wollen um die Profite zu maximieren.…

  • Außenminister Guido Westerwelle

    Klingt komisch, aber so wird es für die nächsten paar Jahre wohl sein. Schwarz/Gelb hat die Mehrheit. Oder Guido macht Wirtschaftsminister? Gab’s ja auch schon mal mit dem Fallschirmspringer im Amt. SPD mit schwerer Schlappe und die Oppositionsparteien allesamt im Plus. Die Piraten bekamen 2% der Stimmen (9% bei den 18-24 jährigen), mehr als die…

  • Wahlprognosen für die Bundestagswahl 2009

    Bei TV Total gab es ja heute eine alles andere als repräsentative Umfrage unter den 5 derzeit im Bundestag vertretenen Parteien und heraus kam ein etwas erstaunliches Ergebnis mit einer doch ziemlich starken Linkspartei. Aber die viel interessantere Prognose des heutigen Abends ist natürlich meine eigene. In den vergangenen 11 Tagen konnte fleißig abgestimmt werden…

  • Ulrich Wickert über Piraten und bescheuerte Nichtwähler

    Schon etwas länger her, aber hier philosophiert Ulrich Wickert bei Markus Lanz wie irre es wäre, wenn die 20% Nichtwähler aus Protest der Piratenpartei ermöglichen die 5% Hürde zu nehmen. Das wäre wirklich irre! Und Recht hat er, wer nicht wählen geht, der darf eigentlich auch nicht meckern. Natürlich darf er … aber nicht mit…

  • Interessanter Artikel über die Piraten bei der FAZ

    Die FAZ schreibt einen Artikel über die Revolution der Nerds – Verzeihung – der Piraten und er ist auch noch ziemlich gut? Hui! Kurz: was fehlt, sind die Nerds. Wunder der Technik Und jetzt, da sich aus ihrem innersten Kern eine neue und wahrscheinlich bald auch immer un-nerdigere, weil moderne politische Bewegung formiert, kann man…

  • Online-Wahlkampf wird für die großen Parteien ein Desaster werden

    Der Spiegel schreibt wieder mal etwas … über uns, die Netzgemeinde, und wie wir von denen, der SPD und CDU/CSU, ignoriert werden. Die Parteien werden sich wohl nicht auf einen physischen Übergriff einstellen müssen, also etwa auf einen Hackerangriff auf ihre Online-Angebote. Aber auf eine breite publizistische Front. Den positiven Obama-Effekt aus dem Netz dagegen,…

  • Ypsilanti will die Linke „nageln“

    Oder so ähnlich. Im Netz geistert gerade ein 103 Sekunden langer Ausschnitt aus einer Radiosendung herum in der ein Stimmenimitator Andrea Ypsilanti glauben lässt sie spreche mit Franz Müntefering (das wären dann auch die entsprechenden Suchbegriffe auf Youtube). Sehr aufschlussreich … „Wir wollen sie schon ziemlich genau nageln“ heißt es da … find ich gut…