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Nur mal so

Eine klitzekleine Rechtsfrage

In Bezug auf das – wieder einmal – zweifelhafte Urteil des Hamburger Landgerichts in der Sache Callactive vs. Stefan Niggemeier:

Ist es tatsächlich nicht erlaubt im Internet die beiden Wörter „Heil“ und „Sieg“ in umgekehrter Reihenfolge und in einem Satz (womöglich noch mit Ausrufezeichen) zu verwenden?

Also gut darüber kann man streiten, aber dass dieses Hamburger Landgericht, welches seltsamerweise immer bei Internetstreitigkeiten vorkommt (und trotzdem nicht durch besondere Kompetenz auf diesem Gebiet auffällt), nun meint wir Blogger sollten bei kritischen Beiträgen Kommentare vorab moderieren müssen. Ich weiß ja nicht … so kann doch keine Diskussion entstehen und es gilt ja nicht nur für Blogger, sondern für alle forenartige Stücke Software im Zwischennetz. Find ich nicht gut und ist wieder mal vollkommen an der Realität vorbei … deshalb find ich es super, dass Herr Niggemeier für uns alle Berufung einlegen wird.

Und falls es sich einrichten lässt bin ich dafür, dass Rechtsstreitigkeiten, die das Internet betreffen, nicht mehr in Hamburg landen sollten … ernsthaft!

9 Antworten auf „Eine klitzekleine Rechtsfrage“

Leider ist es wohl so, dass viele derartige Streitigkeiten gerade in Hamburg landen. Da rechnet man sich anscheinend die besten Chancen aus Recht zugesprochen zu bekommen. Vielleicht gerade wegen der vergangenen Urteile?

jirjen Kannst du den bitte mal verlinken würde mich auch interessieren. Wer sucht eigentlich das Gericht aus? Der Kläger? Nimmt man nicht zwingend das Gericht an dem man auch seinen Gerichtsstand hat?!
Oder sitzen die zufälligerweise in Hamburg – die Telefon-Fernseh-Leute?

Ich glaube der Ort der rechtswidrigen Handlung ist dafür entscheidend. Da man auf Internetseiten auch in Hamburg zugreifen kann, wird eben dieser Ort gerne angegeben … auch wegen der dort bereits gefällten Entscheidungen …

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