Novelle des Urheberrechts zweiter Streich

Spiegel Online hat dazu einen sehr schönen Artikel:

[…] Dass das Kopieren von CDs, der Download aus dem Internet, grundsätzlich eine Verletzung des Urheberrechtes darstellt, soll mit all dem gar nicht bestritten werden. Aber ist es realistisch, einen Straftatbestand zu definieren und ihn mit heftigen Strafen zu verbinden, wenn sich die absolute Mehrheit der Bevölkerung ganz alltäglich strafbar macht? Kann man ein Unrechtsbewusstsein für ein Vergehen erzeugen, das so gut wie jeder als Bagatelle empfindet, indem man es mit Strafen verknüpft, die eher an Kapitalverbrechen denken lassen?

Da steht eher zu befürchten, dass die große Masse weitermacht wie bisher, während die Industrie vor Gericht Exempel statuieren lässt. Geholfen ist damit niemandem. Vielleicht hätte es keine Novelle des alten Rechts gebraucht, um es „fit für das digitale Zeitalter“ zu machen“, sondern schlicht ein Neues.

Und dass Zypries tatsächlich plant, der Industrie selbst Auskunftsrechte gegenüber Internetprovidern zuzugestehen, ist schlicht ein Skandal: Im Western ist die privat organisierte Posse, die auf Verbrecherjagd geht, noch ganz unterhaltsam. Im richtigen Leben hat vor wenigen Wochen die GVU bewiesen, was dabei heraus kommt: Die privaten Fahnder hatten ihre Erfolgsstatistiken geschönt und User zwecks Strafverfolgung in Fallen gelockt, in dem sie selbst Piratenserver finanzierten.

BTW: In Frankreich ist es erlaubt den Kopierschutz zu umgehen. Was also nun, wenn ich mit meinem Zeugs dorthin fahre, es kopiere und wieder zurückkomme. Rechtsbruch? Straftat?


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Kommentare

10 Antworten zu „Novelle des Urheberrechts zweiter Streich“

  1. Avatar von bonsay
    bonsay

    Wir sind ja bald in Korsika, ich hoffe deine CD und DVD Sammlung die du mitnimmst wird nicht zu groß… ;)
    Wir haben nur 2 Autos dabei…. ;)

  2. Avatar von Cappellmeister

    Naja Sebbi, wirst dir ja wohl bestimmt denken können, dass franzöisches Recht nur für Franzosen gilt.
    Spannender wirds dann, wenn man das auf europäisches Recht anwenden will. Schließlich solls in Europa für alle die gleichen Rechte und Pflichten geben und nicht in jedem Land ne eigene Extrawurscht!

  3. Avatar von Plasma

    Französisches Recht nur für Franzosen? Also wenn ich da rüberfahre, jemanden erschieße, dann darf ich das weil ich kein Franzose bin?

    Zum Thema: ich hatte so gehofft dass die Zypries mit der neuen Regierung endlich abgeschafft wird. Diese Politikerin ist die allerletzte Lobbysch….e, da dreht sich sogar Franz-Joseph im Grabe um.

    Hauptsache das Recht des einzelnen wird wieder mal weiter beschnitten sodass es der wie blöd herumschreienden Industrie gefällt. Zusammenhänge von Ursachen und Wirkung interessieren nicht, es wird blind nach den Parolen fettwanstiger Manager gehandelt. Das erzielte wird wieder in keinem Verhältnis zum Aufwand stehen, und die Forderungen werden weitergehen.

    Wenns bisher keinen Grund gab auszuwandern, hier hätten wir einen.

  4. Avatar von Frank
    Frank

    „Schließlich solls in Europa für alle die gleichen Rechte und Pflichten geben und nicht in jedem Land ne eigene Extrawurscht!“
    Das ist die Vision für das 22. Jahrhundert und noch nicht umgesetzt ;)

  5. Avatar von Sebbi

    Schweden ist ein tolles Land in dieser Beziehung.

    @Cappellmeister: es kommt vom europäischen Recht, nicht anders herum. Frankreich hat es nur anders interpretiert wie wir hier in Deutschland. Immunität vor dem Gesetz im Ausland hat nur eine ganz kleine Berufsgruppe. Wenn du in ein islamisch regiertes Land gehst verlierst du und auch ich bei Ladendiebstahl eben eine Hand statt mit einem Bußgeld davonzukommen :-)

  6. Avatar von Stefan

    Nicht nur SpOn hat „schöne“ Artikel, sondern auch tagesschau.de: http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5359584_REF2_NAV_BAB,00.html

    Ich glaube kaum, dass kleineFische, die mal was aus ner Tauschbörse was runterladen oder den CD Kopierschutz umgehen von der Statsanwaltschfaft ins Gefängnis geschickt werden; die haben genug wichtigeres zu tun. Problematisch ist allerdings der Zugang zu den Verbindungsdaten für die Musikindustrie. Die werden das Nutzen und die Staatsanwaltschaften mit Anzeigen überschütten – auch wenn dann alle Anzeigen wegen geringfügigkeit eingestellt werden, ist das ein erheblicher Arbeitsaufwand der enorme Kosten verursacht.

    Dieser Gesetzesvorschlag wirft mehr Fragen auf, als er löst.
    Was ist ein wirksamer Kopierschutz? – Ich hatte wirklich noch nie eine CD, die sich nicht auf meinem Rechner mit den Standardprogrammen rippen hat lassen.
    Was ist mit DRM geschützten Audioformaten, wenn ein neues tolles Format entwickelt wird, und die neuen Player dann die alten Formate nicht mehr unterstützen? Muss ich alles neukaufen? – Da freut sich die Musikindustrie.
    Was ist mit solchen Schweinereien, wie dem Sony Rootkit? Darf ich sowas auch nicht entfernen?

  7. Avatar von Stefan

    Dafür, dass das da jetzt 2mal steht, kann ich wirklich nix. – Ich hab den Button nur einmal gedrückt! Ich schwör‘! ;-)

  8. Avatar von Sebbi

    Ich habe den doppelten Kommentar entfernt.

    Was die Auskunftspflicht der Provider gegenüber Privatunternehmen angeht finde ich das auch nicht in Ordnung. Bei der KFZ-Zulassungsstelle kann man doch auch nicht einfach nachfragen wem welchen Auto gehört, oder? Man zeigt das an und die Polizei kümmert sich um die Identifizierung. Das wird auf Grund der Vorratsspeicherung in Zukunft auch nachträglich bei IP-Adressen kein Problem sein. Die direkte Auskunft für die Industrie führt nur dazu, dass das Abmahnwesen automatisiert wird. Skript sieht Tauschbörsenbenutzer, IP aus Deutschland, Nachfrage bei Provider, Abmahnung abschicken. In den meisten Fällen landet so etwas nie vor Gericht und niemand wird belastet außer Millionen von Geldbeutel (man schaue sich nur mal die Benutzerzahlen einschlägiger P2P-Software an) :-)

    Die analoge Privatkopie ist übrigens auch bei kopiergeschütztem Material zulässig, hat man den Schutz doch nicht umgangen. Es geht hier nur um die digitale Kopie solcher „Werke“ …

    Ich hoffe nur, dass der iTunes Store bzw. irgendjemand anders die amerikanischen Serien endlich auch in Europa anbietet. Ich würde dafür zahlen, ehrlich! Keine dummen Werbeeinblendungen der Sender, keine Wartezeit auf die Übersetzung und ein gutes Gewissen nicht die Privatkopie eines amerikanischen Kumpels zu sehen, die möglicherweise rechtswidrig ist (ist sie es?).

  9. Avatar von Stefan

    Nochmal ein lesenswerter link:
    http://www.netzpolitik.org/2006/reaktionen-zum-2-korb-kabinettsbeschluss/

    Besonders gut gefällt mir das Zitat aus der SZ, von wegen das Gesetz schützt nicht die Interessen der Urheber , sonder der Verwertungsgesellschaften.

    Dort ist auch zu finden, dass in diesem Gesetz nichts von der Datenweitergabe und dem Auskunftsrecht steht; dass kommt extra in der ‚Richtlinie zur Durchsetzung Geistigen eigentums‘.

  10. Avatar von Plasma

    Bei allem können wir trotzdem immer noch froh sein nicht in Amerika zu leben, wo der DMCA schon seit längerer Zeit Bestand hat die MI einen noch größeren Einfluss ausübt. Was mich am meisten irritiert ist die Tatsache dass unsere Gesetzeslage aber mit scharfem Tempo auf genau jene Verhältnisse zusteuert.

    Letztendlich wird sich zeigen was sich in der „Grauzone“ entwickelt. BitTorrent gibt es jetzt verschlüsselt, und das ist nur der Anfang. Ich bin mir sicher das Tauschen wird weitergehen, nur vielleicht nicht mehr von jedermann betrieben werden. Und die Schlange die sich selbst in den Arsch beißt wird sich mit etwas Glück recht bald ad absurdum führen.