Die Welt nach ACTA

TL;DR Ich bin gegen ACTA … folgendes Geschreibsel sagt das gleiche in Langform. ACTA? Huch, was ist das denn nun schon wieder? Erst war es SOPA/PIPA in Amerika, jetzt ist es ACTA auf der ganzen Welt … die Netzgemeinde sträubt sich gegen Gesetze und Abkommen, die Internetausdrucker ihnen auferlegen wollen um die Profite zu maximieren. […]

Grüne gewinnen Baden-Württemberg

Ich glaub’s ja nicht … die Grünen haben sich tatsächlich BW geholt. Also nicht absolut, aber zusammen mit der SPD schlagen sie Schwarz/Gelb und haben auch noch ein knappes Prozent mehr als die SPD … d.h. grüner Ministerpräsident. Mal sehen ob unsere Nachbarn damit auf die Schnauze fliegen oder nicht. Haben schon ein „interessantes“ Wahlprogramm […]

Und zack, da hat Bayern wieder ein (fast) absolutes Rauchverbot!

Gestern hat das bayrische Volk entschieden und hat sich mit 61 Prozent für ein generelles Rauchverbot ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung war ziemlich niedrig, aber das tut bei Volksentscheiden nichts zur Sache. Ab 1. August gilt wieder das alte Gesetz ohne Ausnahmen für irgendwelche Gaststätten, Diskotheken, Bars, whatever … auch Festzelte (mit Ausnahme des Oktoberfests in diesem […]

4. Juli Volksentscheid zum Nichtraucherschutz

Vielleicht erinnern sich noch einige daran wie letztes Jahr Ende November Unterschriften für ein Volksbegehren zum Thema Nichtraucherschutz gesammelt wurden. Einigen Bayern ging es auf den Senkel, dass unsere tolle Regierung den Nichtraucherschutz dermaßen aufgeweicht hat, dass praktisch überall wieder geraucht wird (naja, nicht überall, manche Lokale blieben auch vernünftig). Das Volksbegehren war erfolgreich, aber […]

Provider löschen tatsächlich schon die Vorratsdaten

Wer einen Twitteraccount hat wird den gestrigen Twittergasmus über die Verfassungswidrigkeit der Vorratsdatenspeicherung im derzeitigen Umfang mitbekommen haben. Das Bundesverfassungsgericht hat wieder einmal ein Gesetz kassiert, das einem auch so nicht ganz ok vorkommen musste … Politiker halt, die können das irgendwie nicht immer mit dem ganzen Gesetze machen und so. Und was macht die […]

Grundeinkommen für alle?

Westerwelle hin oder her … auf dem Spiegel habe ich gerade einen Artikel über „Gleiches Geld für alle“ oder auch Grundeinkommen gelesen. Auf den ersten Blick ja eine absolut schwachsinnige Idee. Statt Arbeitslosengeld, Hartz IV, Wohngeld, Kindergeld, Renten, etc einfach mal jedem Menschen monatlich einen festen Betrag auszahlen, egal wer es ist oder wie die […]

A new approach to China

In einem Blogartikel lässt Google heute folgendes verlauten: We have decided we are no longer willing to continue censoring our results on Google.cn, and so over the next few weeks we will be discussing with the Chinese government the basis on which we could operate an unfiltered search engine within the law, if at all. […]

Bemerkenswerte Antwort von Merkel zu Schäubles Eignung als Finanzminister

„Weil diese Person mein Vertrauen hat“ … Zur Erinnerung: vor knapp 10 Jahren gab es mal eine CDU-Spendenaffäre in die Schäuble verwickelt war. 100000 Mark sind damals verschwunden bzw. „vergessen worden“. Und nun ist dieser Mann Herrscher über all unsere Finanzen *Ironie* Allerdings gefällt mir die Theorie von Mr. Nerdcore besser: Frau Merkel sagt damit: […]

Außenminister Guido Westerwelle

Klingt komisch, aber so wird es für die nächsten paar Jahre wohl sein. Schwarz/Gelb hat die Mehrheit. Oder Guido macht Wirtschaftsminister? Gab’s ja auch schon mal mit dem Fallschirmspringer im Amt. SPD mit schwerer Schlappe und die Oppositionsparteien allesamt im Plus. Die Piraten bekamen 2% der Stimmen (9% bei den 18-24 jährigen), mehr als die […]

Wahlprognosen für die Bundestagswahl 2009

Bei TV Total gab es ja heute eine alles andere als repräsentative Umfrage unter den 5 derzeit im Bundestag vertretenen Parteien und heraus kam ein etwas erstaunliches Ergebnis mit einer doch ziemlich starken Linkspartei. Aber die viel interessantere Prognose des heutigen Abends ist natürlich meine eigene. In den vergangenen 11 Tagen konnte fleißig abgestimmt werden […]